EINE ZENSUR FINDET STATT
DAS WAHRHEITSMINISTERIUM und die Ehe für Alle
Das Heiraten ist das Thema, womit sich alle beschäftigen sollen, vor allem, weil sie Angst haben, dass Schwule Kinder adoptieren dürfen. Sie könnten pädophil sein.
Zuallererst: Herzlichen Glückwunsch zu Euren Hochzeiten.
Das mit den Pädophilen regeln wir noch.
Das ist das Aufregerthema, das sich die Bundesregierung, besonders Angela Merkel gesucht hat, damit hintenrum, realtiv unbemerkt ein ganz anderes Gesetz durchgesetzt werden kann, das zutiefst unserer Verfassung, dem deutschen Grundgesetz widerspricht. (Solche Ablenkungsmanöver sind ihre Vorgehensweise, zum Beispiel bei der Fußball WM werden die Steuern erhöht, niemand wird darüber viel sprechen. Das Aufregerthema wird uns noch eine Weile beschäftigen, es treibt die Emotionen hoch und wir sind PERFEKT ABGELENKT.
Heiko Maas, sprach neulich davon, dass ihm ein Wahrheitsministerium, (wie unter 1984) nicht heftig genug sei, um das Internet zu kontrollieren.
Vorweg mal: Ich hab was gegen Hatespeech und es war bisher schon strafbar unter dem Beleidigungs, Mobbings und Stalkingsparagraphen. Es hat wegen Hatespeech kein neues Gesetz gebraucht.
Ein Löschzentrum wird erwünscht, eine Wahrheitsfindung setzt ein.
Nur die Mächtigen werden verkünden, was die Wahrheit ist.
Die Presse schreitet nicht ein. Sie hat sich die letzten Jahre viel zu sehr über die Konkurrenz aus dem Internet aufgeregt und über den Verlust ihrer alleinigen Deutungshoheit. Das Internet hat ermöglicht, dass Leute Gehör fanden, die bisher ignoriert wurden. Es konnten ganz neue Ideen und Thesen aufgestellt werden und dies war alles nicht von Oben, von den Bilderbergern oder einfach den Regierungen und den Reichen vorgesehen und uns autoritär verkündet worden, sondern es ist die Meinung des Volkes.
Das Volk durfte zum allerersten Mal seit des die Bundesrepublik und das Grundgesetz gibt WIRKLICH von der MEINUNGSFREIHIET gebrauch machen. Es musste nicht Druckmedien bezahlen oder große Kenntnisse im Websiteprogrammieren haben. Die ARMEN kommen zu Wort im Internet. Die UNTERDRÜCKTEN dürfen ihre Meinung sagen. Die FRAUEN dürfen von Belästigung berichten. Was die Zeitungen aussortiert und ignoriert haben, kommt ans Tageslicht.
All diese Meinungen unterdrückter Gruppen und Minderheiten werden in Zukunft für FAKE-NEWS erklärt und als BÖSE deklariert.
Die Meinung des Andersdenkenden ist weg.
Die Bundesregierung hat sich zur Angewohnheit gemacht unsere Demokratischen Grundrechte und Grundgesetzlichen Prinzipien zu hintergehen. Sie schafft eine Diktatur. Die totale Kontrolle unserer Internetkommunikation ist vorgesehen. Das totale Abhören unseres Telefons und unseres Emailverkehrs. Unsere Computer werden mit Spyware versehen und ausspioniert. Die Privatsphäre ist dahin.
Unsere Innenministerkonferenz hat beschlossen den Rechtsstaat noch ein bisschen abzuschaffen. Es dürfen jetzt Personen, weil man sie nicht mag, ins Gefängnis geworfen werden ohne, dass sie ein Verbrechen begangen haben.
Das Willkürgefängnis namens Psychiatire war ihnen wohl nicht mehr genug.
DU BIST EIN GEFÄHRDER, beschließt irgend jemand. Du hast kein Verbrechen begangen, aber du wist inhaftiert.
DEUTSCHLAND! DER FASCHISMUS IST ZURÜCK.
Und niemand macht eine Demo oder geht auf die Strasse.
Hartz IV Empfänger werden sowieso seit langem um ihre Grundrechte beraubt. Es gibt hier Zwangsarbeit, Verhungernlassen, Erpressung, Nötigung, Kontrolle, Kinderhunger, Krankenkassenkürzungen, Freiheitseinschränkungen.
Da dieser Faschismus dem Volk mit viel Hetze gegen den Sündenbock Hartz IV Empfänger verkauft wurden ist das Stigma dermaßen hoch, dass niemand darüber spricht.
Nächster Schritt zur Diktatur: Bargeldabschaffung, ist geplant.
Jedes Gesetz wird missbraucht, von denen, die es in Händen halten. Ein Zensurgesetz und eine Zensurbehörde, die von niemandem kontrolliert wird, außer den Leuten, die die Wahrheit für die anderen festlegen ist ein ZENSURGESETZ und nichts anderes.
Damit hat die Regierung ganz klar VERFASSUNGSBRUCH BEGANGEN und zwar ein Bruch des Grundgesetztes ARTKEL 5: EINE ZENSUR FINDET NICHT STATT.
JETZT SCHON!
WIR TRAUERN UM DIE MEINUNGSFREIHEIT:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.