Von der CDU verfolgtes Aufklärungsblog- Politik und Feminismus
Das Psychischkrankenhilfegesetz,: Der Missbrauch der angeblichen Hilfe für kranke Menschen, zur politisch, religiösen, misogynen Verfolgung. Inzwischen ist nachgewiesen, dass das Psychischkrankenhilfegesetz jegliche Menschenrechte abschafft, indem es Menschen stigmatisiert und zu … Read More
Polizeiputsch vor dem neuen Schloss und dem Landtagsgebäude Stuttgart am 3.4.2021 und am 17.4.2021 ? Polizei umstellt den Stuttgarter Landtag. Die Strassen waren am 17.4. bis 16 Uhr gesperrt. Es gab von der Bevölkerung aus keine Randale noch eine Demo. Nur am 3.4. fand in Cannstatt eine Querdenker Demo statt. Trotz allem verhält sich die Polizei, wie in einem Bürgerkrieg. Durch Coronamaßnahmen ist eine Umstellung des Parlaments nicht zu erklären.
Die Polizei umstellte heute das Landesparlament in Baden-Württemberg. Am 15.3.2021 wurde ein neuer Landtag gewählt. Die Polizeibeamten waren sehr nervös. Die Stadt ist voller Polizeiautos auch in den Strassen hinter dem Parlament.
Man nennt es erzwungene Familiengründung nach Vorstellung von AfD, Kirche oder CDU, da die CDU hier an der Macht ist.
Der Staat übertritt nicht mehr nur meine Grund- und Menschenrechte, wenn er mir diese Gewalt auch nur androht oder sowieso, wenn er sie in die Tat umsetzt. Er begeht Straftaten und Völkerrechtsverbrechen der schlimmsten Sorte!
Die rechte CDU/CSU-Fraktion rückt nach rechts nach, um Wählerstimmen zu fischen, die SPD will von der Macht nicht weg und macht alles mit, was die CDU will und unterschreibt damit den neuen Rechten-Sozialismus, die Blockpartei GroKo und daraus ergibt sich Christlich-Faschistischer-Sozialismus nach Staatsstreich, der mit einer Pandemie begründet wird, die für Notstandsgesetze sorgen, die im Grundgesetz nicht vorgesehen sind, da sie verboten sind.
Die Anwältin erhebt Klage beim Bundesverfassungsgericht. Vor 2 Stunden ging ihre Website offline, auf der ihre Pressemitteilung, sowie ihre Klageschrift ein zu sehen waren.
(KenFM)
Die derzeitige Staatsform in Deutschland ist die faschistische Diktatur. Diktatur definiert sich durch den Ausnahmezustand und Notstandsgesetze in einem Land. Faschismus definiert sich durch die drakonischen Gesetze und bedeutet ebenso die Existenz einer Diktatur. ….
Da der Bundestag nicht die notwendige 2/3 Mehrheit hatte, um 10 Grundrechte zu ändern, ist das Handeln Angela Merkels und der derzeitigen Regierung verfassungsbrüchig und sollte vor das Verfassungsgericht gebracht werden.
Liebe SPD, die Entwicklungen der letzten Zeit sagen mir, dass ich die Regierungspolitik Angela Merkels so unverantwortlich finde, dass ich es mit meinem Gewissen nicht verantworten kann, in einer Koalition … Read More
Ich brauche mehr Klopapier
