Die Rückkehr des Faschismus
Fazit zur Bundestagswahl 2017
Jetzt, ist es richtig gefährlich. Das faschistische Denken ist in vielen Köpfen in Deutschland angekommen. Der Hasslevel ist in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen. Reiche, Weiße und Männer, fürchten um ihre Privilegien und ihre Bevorzugung gegenüber diskriminierten Personengruppen. Seit die Alliierten ihre Truppen aus Deutschland abgezogen haben, haben Altnazis darauf gesonnen, wieder an die Macht zu kommen. Vorne rum, über den direkten Weg, ist es schlecht möglich. Ständig lief ein Verbotsverfahren gegen die Neonazipartei NPD vor dem Verfassungsgericht und sie ist für den einigermaßen anständigen Normalmenschen unwählbar. Also wurde eine so genannte Volkspartei inszeniert, mit harmlos erscheinendem blauen Design anstatt dem krassen Hakenkreuz. Dieser Wolf im Schafspelz verkauft sich als Repräsentant für weiße reiche Männer und ihre versklavten Blondinen, die ihr Hausfrauendasein zu genießen scheinen, weil weiter sonst in ihrer Birne nix los ist außer Sex und Putzen und die dann mit ihrem Dasein zufrieden sind. Während die Männer die gute alte Nazizeit zurück sehnen, in der die Frauen für das 10. Kind ein Mutterkreuz bekamen und so die Arische Inzucht sich weiter verbreiten sollte. Diese Frauen sind beherrschbar und willenlos, weil ständig schwanger. Vor allem die Benachteiligung von Menschen wegen des “Geschlechtes, Abstammung, Rasse, Sprache, Heimat und Herkunft, Glaubens, religiösen oder politischen Anschauungen oder Behinderung. Ist das Parteiprogramm der AfD. Damit ist sie das komplette Gegenteil des Grundgesetzartikel 3:
“(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.” (https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html)
und auch gegen die AfD sollte ein Verbotsverfahren eingeleitet werden, aufgrund von absoluter Verfassungswidrigkeit.
Das Problem ist, dass die Herrschaft der Alliierten im Nachkriegs, Nachnazideutschland dieses Grundgesetz zuwege gebracht hat und nicht das böse Herz der Nazideutschen. Es ist also vielen der Überlebenden des Nationalsozialismus total egal, denn es fand in ihren Augen eine “natürliche Auslese nach Sozialdarwinismus” statt, in der in Deutschland nur blonde, blauäugige, christliche Menschen mit politisch rechter Gesinnung den VÖLKERMORD überlebten, den diese an allen, die anders Denken oder Aussehen begangen haben. Es ist also eine Schlangenbrut in diesem Land, die sich ungehindert fortgepflanzt hat und die anderen ermordete.
Dies führt nun dazu, dass der Faschismus ungehindert zurück kehrt und dass sich linke Menschen, mit Gleichstellungsansichten hier inzwischen als politisch verfolgt ansehen dürfen.
Einzig kleiner Wermutstropfen, den Neunaziland noch gar nicht gemerkt hat: Ein türkischstämmiger Muslim, Chem Ötzdemir wird jetzt Minister, der im Parteiprogramm der Grünen Geichstellungspolitik stehen hat, die fast im Wortlaut dem Artikel 3 GG entsprechen.
Hier haben sich die neuen Rechten etwas verschätzt. Natürlich ist da noch nicht amtlich.
Der Hass auf den Strassen Stuttgarts ist deutlich zu spüren, obwohl dies eine grün regierte Stadt und ein grünes Bundesland ist. Im Osten Deutschlands sind bis zu 23 % der Männer AfD Wähler und Frauen kann frau nur empfehlen, mit diesen keinen Geschlechtsverkehr durchzuziehen.
Insgesamt ein sehr schlechtes Zeichen. Die Wiederkehr des Faschismus kommt auch von den 12 Jahren Alleinherrschaft der CDU-CSU, der ihre Macht so zu Kopfe gestiegen ist, dass faschistische Unterdrückungsgesetze zur Überwachung und Verfolgung linker Menschen, sowie die ebenso verfassungswidrige Zensurgesetzgebung durchgesetzt werden konnte. Natürlich werden sie nicht offen mit der AfD im Bundestag koalieren. Es ist jedoch eine Zusammenarbeit im Bezug auf die Abschaffung letzter Frauenrechte und der Diskriminierung von Armen, Behinderten und Flüchtlingen zu erwarten. Es ist die weitere Verfolgung linker Stimmen zu erwarten.
Leicht ist es, jeden Andersdenkenden in Verbindung mit Linksunten.Indymedia.org zu bringen. Sie müssen nur behaupten, diejenige hätte dort etwas gepostet.
Dazu möchte ich noch etwas sagen. Der Herr DeMaiziere behauptet, das eine Website eine Straftat ist, weil dort Bekennerschreiben von verschiedenen Portalnutzern aufgetaucht seien. Es ist eine Website, wo jeder etwas posten darf und der Betreiber wird nun dafür inhaftiert.
Es könnte genauso sein, dass die AfD diese Texte dort gepostet hatte.
Dazu kommt noch die Freiheit des Ausdrucks in Wort, Bild und Ton. Auch ein verfassungsmäßiges Recht. (https://dejure.org/gesetze/GG/5.html) (1)
“(1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.
3Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) 1Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. 2Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.”
Wenn jetzt einer schreibt: “Ich habe das und das getan” so ist das in meinen Augen erstmal Literatur. Es mag ein Bekennerschreiben sein, aber ein Bekennerschreiben ist keine Straftat, wie Herr De Maiziere behauptet. Es gilt die Unschuldsvermutung auch für Linke. Es muss nachgewiesen werden, dass es sich nicht nur um Großprotzerei handelt, nicht in falschem Namen gepostet wurde oder ob diese Tat auch wirklich verübt wurde. Nur das Anzünden des Autos ist die Straftat und nicht das schreiben: “Ich habe das Auto angezündet” So was kommt in jedem Krimi vor und ist die Freiheit von Kunst und Literatur. Es muss in einem demokratischen Land möglich sein, zu schreiben was man will. Natürlich wurde in den Medien viel Stimmung gemacht gegen Links und so “BÖSEN” Menschen darf niemand mehr helfen, genauso wenig wie Hartz IV Empfängern, ausländisch wirkenden Menschen oder Frauen.
Alle sollen so unterdrückt werden, dass sei nirgendwo Hilfebekommen, egal, wohin sie sich wenden. Dies Thema ist weiterreichend als das Politische.
Folgendes zu Schreiben ist erlaubt, denn es ist historisch und Geschichte wiederholt sich. Für dieses Flugblatt könnte mich De Maiziere schon inhaftieren lassen, sollte es aus der heutigen Zeit stammen:
Flugblatt der weißen Rose, Aufruf von Sophie und Hans Scholl zum Widerstand gegen den deutschen Faschismus und Nationalsozialismus:
"Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique "regieren" zu lassen. Ist es nicht so, daß sich jeder ehrliche Deutsche heute seiner Regierung schämt, und wer von uns ahnt das Ausmaß der Schmach, die über uns und unsere Kinder kommen wird, wenn einst der Schleier von unseren Augen gefallen ist und die grauenvollsten und jegliches Maß unendlich überschreitenden Verbrechen ans Tageslicht treten? Wenn das deutsche Volk schon so in seinem tiefsten Wesen korrumpiert und zerfallen ist, daß es, ohne eine Hand zu regen, im leichtsinnigen Vertrauen auf eine fragwürdige Gesetzmäßigkeit der Geschichte das Höchste, das ein Mensch besitzt und das ihn über jede andere Kreatur erhöht, nämlich den freien Willen, preisgibt, die Freiheit des Menschen preisgibt, selbst mit einzugreifen in das Rad der Geschichte und es seiner vernünftigen Entscheidung unterzuordnen - wenn die Deutschen, so jeder Individualität bar, schon so sehr zur geistlosen und feigen Masse geworden sind, dann, ja dann verdienen sie den Untergang."
(Sophie + Hans Scholl: Flugblatt der weißen Rose 1943)
http://www.bpb.de/geschichte/nationalsozialismus/weisse-rose/61009/flugblatt-i
Im Gedenken an Hans und Sophie Scholl, der einzige Widerstand gegen das Naziregime kam von 2 jugendlichen Studenten.
Ich rufe Euch auf, der wiederkehrenden faschistischen, rechtsradikalen, verfassungswidrigen Politik Widerstand zu leisten!
