ArtemisNews

Sturm auf Berlin – Neuwahlen fordern!

Der Berliner Bundestag ist bis ins Jahr 2021 gewählt und sollte sich durch seine eigene Nichteinhaltung des Grundgesetztes, auf dem seine Legitimation aufgebaut werden lieber selbst auflösen. Das Volk das den Reichstag stürmt hat es mehr in der Aktion als in der demokratischen Forderung formuliert, die wir hier einmal in Worte fassen: Der Bundestag sollte sich auflösen und Neuwahlen organisieren. Seine Rechtsgrundlage, das Grundgesetz wurde vom Bundestag ja auch nicht mehr legitimiert. Die Parteien sitzen somit auch nicht mehr legal und vom Volk in freien und gleichen Wahlen legitimierte im Parlament. Liebe Bundesregierung: Treten Sie zurück und lösen Sie den Bundestag auf.

Faschistische Republik Deutschland 2020

Die derzeitige Staatsform in Deutschland ist die faschistische Diktatur. Diktatur definiert sich durch den Ausnahmezustand und Notstandsgesetze in einem Land. Faschismus definiert sich durch die drakonischen Gesetze und bedeutet ebenso die Existenz einer Diktatur. ….
Da der Bundestag nicht die notwendige 2/3 Mehrheit hatte, um 10 Grundrechte zu ändern, ist das Handeln Angela Merkels und der derzeitigen Regierung verfassungsbrüchig und sollte vor das Verfassungsgericht gebracht werden.