Tag: Grundrechtsverletzungen

Staatsanwältin fällt Richterspruch gegen Meinungsfreiheit und Wohnung – Korruption in Stuttgart

Die Totale Entrechtung! Keinerlei Gefahr in Verzug! In Stuttgart herrscht Polizeiwillkür und Korruption.

Wegen der religiösen Weltanschauung darf eine Audiodatei in meiner Wohnung durch einen Einbruch in die Wohnung gestoppt werden und auch ein Audiogerät gestohlen werden. Immerhin hat die Nachbarin etwas gegen meine Meinung! Polizei in mafiösem Zustand.

Das Recht, dass meine Meinung in meiner Wohnung geäußert werden darf und das Recht auf die Unversehrtheit meiner Wohnung durch die Polizei wurde vollständig ignoriert. Wenn ich es bin gilt wieder kein Rechtsstaat. Man darf jetzt eine Türe auch ohne Gefahr im Verzug aufbrechen? Nur, wenn sowieso ein Mensch fertig gemacht werden soll!

Sturm auf Berlin – Neuwahlen fordern!

Der Berliner Bundestag ist bis ins Jahr 2021 gewählt und sollte sich durch seine eigene Nichteinhaltung des Grundgesetztes, auf dem seine Legitimation aufgebaut werden lieber selbst auflösen. Das Volk das den Reichstag stürmt hat es mehr in der Aktion als in der demokratischen Forderung formuliert, die wir hier einmal in Worte fassen: Der Bundestag sollte sich auflösen und Neuwahlen organisieren. Seine Rechtsgrundlage, das Grundgesetz wurde vom Bundestag ja auch nicht mehr legitimiert. Die Parteien sitzen somit auch nicht mehr legal und vom Volk in freien und gleichen Wahlen legitimierte im Parlament. Liebe Bundesregierung: Treten Sie zurück und lösen Sie den Bundestag auf.